Allgemeine Geschäftsbedingungen
... der Firma teethshirts.de, Alexander Welitschko, Bronnzeller Str. 24, 36043 Fulda
§ 1. Allgemeines
1. Für die Beziehungen zwischen teethshirts.de, Alexander Welitschko (im folgenden teethshirts.de genannt) zum Käufer gelten ausschließlich diese Geschäfts- und Lieferbedingungen. Von diesen abweichende bzw. anderslautende Bedingungen des Käufers werden nur nach vorheriger schriftlicher Bestätigung durch teethshirts.de Vertragsbestandteil.
2. Hinsichtlich der angebotenen Produkte und Waren behält sich teethshirts.de ausdrücklich vor, Änderungen vorzunehmen, insbesondere im Zuge technischem Fortschritts und zwar insbesondere hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale. teethshirts.de sichert jedoch gleichbleibende Produktqualität zu.
§ 2 Lieferung / Gefahrenübergang
1. teethshirts.de wird die bestellte Ware durch einen beliebigen am deutschen Markt tätigen Kurierdienst liefern lassen oder selbst ausliefern. teethshirts.de ist berechtigt, Teile der Bestellung zu liefern und auch Teile abzurechnen.
2. Im Sinne des BGB geht die Gefahr auf den Käufer über, wenn die Ware den Bestimmungsort erreicht hat. Dies gilt unabhängig davon, wer die Fracht bezahlt. Der Versand erfolgt als versichertes Paket.
§ 3 Angebot und Annahme
1. Alle Angebote von teethshirts.de sind freibleibend. Der Kaufvertrag kommt durch die Auslieferung zu stande.
§ 4 Preise
Die Preise sind Bruttopreise, also inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und verstehen sich unfrei ab Lager. Das heißt, Transportkosten und Versicherungen trägt der Käufer. Auf Wunsch des Käufers wird teethshirts.de eine bestimme Versandart bzw. eine Versicherung der Ware durchführen. Die Mehrkosten gehen zu Lasten des Käufers. Den Preis der Produkte entnimmt der Kunde aus der jeweils gültigen Preisliste in diesem Onlinekatalog.
§ 5 Abnahme
1. Im Falle der Nichterfüllung dieser Bedingungen, insbesondere bei Zahlungsverzug oder schlechter Kreditauskunft des Käufers ist teethshirts.de berechtigt nach eigenem Ermessen entweder vom Vertrag zurückzutreten oder bei geleisteten Anzahlungen diese zurückzuerstatten oder Waren in diesem Wert zu liefern oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
§ 6 Zahlung
1. Alle Rechnungen sind per Vorkasse an teethshirts.de oder an ein von uns beauftragtes Unternehmen zu entrichten. Abweichende Zahlungsmodalitäten bedürfen einvernehmlicher Absprache und ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung durch teethshirts.de. Soweit Zahlungsziele eingeräumt worden sind, sind Rechnungen ab 10 Tagen ab Rechnungsdatum netto Kasse zahlbar und fällig. Zahlungsanweisungen, Schecks, Wechsel und etwaige andere Zahlungsmittel werden nur auf Grund gesonderter schriftlicher Vereinbarungen und lediglich erfüllungshalber unter Berechnung aller Einziehungs-, Diskont- und sonstiger Spesen zu Lasten des Bestellers angenommen.
2. Kommt der Käufer mit seiner Zahlung in Verzug, so ist der geschuldete Betrag mit 5% jährlich über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank vom Fälligkeitstag an zu verzinsen. Die Zinsen sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn teethshirts.de eine höhere oder der Käufer eine niedrigere tatsächliche Zinsbelastung nachweist.
3. Ein Zurückbehaltungsrecht ist ausgeschlossen. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von teethshirts.de. Gegen Zahlungsansprüche von teethshirts.de kann der Käufer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
4. Befindet sich der Käufer mit der Zahlung für eine oder mehrere Rechnungen ganz oder teilweise im Verzug, so werden alle Forderungen von teethshirts.de an den Käufer sofort fällig. Die Zinsen werden wie oben angegeben berechnet.
5. Befindet sich der Käufer in Verzug, so erlischt unbeschadet anderer Rechte von teethshirts.de das Recht zur Weiterveräußerung der Ware nach § 8 Eigentumsvorbehalt.
6. Hat der Käufer seine Zahlung eingestellt oder liegen Tatsachen vor, die eine Einstellung erwarten lassen, so kann teethshirts.de eine Vorauszahlung oder eine Sicherheitsleistung verlangen. Verweigert der Käufer diese Aufforderung, kann teethshirts.de vom Vertrag zurücktreten. Dann werden alle Forderungen sofort fällig. Das Recht zur Weiterveräußerung nach §8 Eigentumsvorbehalt erlischt.
7. Von der Sendung von Bargeld wird abgeraten, da teethshirts.de für einen Verlust nicht haftbar gemacht werden kann.
§ 7 Gewährleistung und Rückgabe
1. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadenersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Soweit wir Ihnen unbeschadet dieser gesetzlichen Ansprüche eine Verkäufergarantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte.
§8 Widerrufsrecht
Dem Verbraucher (§ 13 BGB) wird ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB eingeräumt, das innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Lieferung auszuüben ist. Von Umtausch und Rückgabe ausgeschlossen sind: Sonderanfertigungen (z.B. Sticker, Beflockungen, Bedruckungen, Bestickungen), Audio- oder Videoaufzeichnungen, wenn und sobald die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
--- Beginn der Widerrufsbelehrung ---
Sie können Ihre Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware in Textform, also z.b. per Brief, Fax, E-Mail oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens ab Erhalt der Ware und dieser Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
teethshirts.de
Alexander Welitschko
Bronnzeller Str. 24
36043 Fulda
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in einem schlechteren Zustand zurückgewähren, so müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Achtung:
Paketversandfähige Ware ist zurückzusenden. Für eine einfache Abwicklung kann der Rückholservice von teethshirts.de genutzt werden. Schreiben Sie dazu einfach eine E-Mail an: igitt@teethshirts.de. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
--- Ende der Widerrufsbelehrung ---
§ 9 Datenschutz
1. Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an verbundene Unternehmen weitergegeben. Bei der Datenverarbeitung werden Ihreschutzwürdigen Belange gem. den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Mehr zum Datenschutz, weiter unten in der Datenschutzerklärung
§ 10 Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus vorausgegangenen und künftigen Lieferungen Eigentum von teethshirts.de. Der Käufer darf diese Ware nur verschenken oder im ordnungsgemäßen Geschäftsgang unter verlängertem Eigentumsvorbehalt veräußern. An die Stelle des Eigentums der Ware treten dann ersatzweise die daraus resultierenden Forderungen, die der Käufer für diesen Fall an teethshirts.de abtritt.
2. Der Käufer tritt seine Forderungen aus Weiterverkauf oder sonstige Verträge mit Dritten an teethshirts.de ab.
3. Die Abtretung erfolgt in der Höhe des Betrages, den teethshirts.de dem Kunden berechnet hat. Eine besondere Abtretung des Käufers gegenüber teethshirts.de ist nicht erforderlich.
4. Solange der Käufer seinen Verpflichtungen gegenüber teethshirts.de ordnungsgemäß nachkommt, ist er ermächtigt, die abgetretenen Forderungen in eigenem Namen für Rechnung von teethshirts.de einzuziehen. teethshirts.de ist jedoch berechtigt, die Kunden des Käufers vom Forderungsübergang in Kenntnis zu setzen und hinsichtlich der Zahlung Anweisungen zu erteilen. Hierfür hat der Käufer teethshirts.de die Kunden zu nennen.
5. Bei Zahlungseinstellung des Kunden oder bei Vorliegen von Tatsachen, die eine Zahlungseinstellung erwarten lassen, ist teethshirts.de berechtigt, sofortige Herausgabe der sog. Vorbehaltsware zu verlangen. Der Käufer ist verpflichtet, alles zu tun, um die Herausgabe zu ermöglichen. Hierzu hat er insbesondere teethshirts.de Zutritt zu der noch in seinem Besitz befindlichen Vorbehaltsware zu gewähren, diese getrennt von anderen Waren aufzubewahren und Kunden zu benennen, welche er unter Eigentumsvorbehalt beliefert oder mit welchen er Verträge abgeschlossen hat.
6. teethshirts.de ist berechtigt, Vorbehaltsware freihändig und ohne vorherige Fristsetzung zu verkaufen oder zu versteigern. Dem Käufer wird eine Gutschrift in Höhe des erzielten Erlöses abzüglich der teethshirts.de entstandenen Kosten erteilt.
7. Werden Vorbehaltsware oder an teethshirts.de abgetretene Forderungen von Dritten gepfändet oder beschlagnahmt, so hat der Käufer den Vollstreckungsbeamten von den Sicherungsmaßnahmen zu unterrichten und teethshirts.de unverzüglich telefonisch oder schriftlich zu benachrichtigen sowie in jeder Weise beim Einspruch zu unterstützen. Die Kosten hierfür trägt der Käufer.
§11 Zurückbehaltungsrecht / Aufrechnung
1. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes durch den Käufer aus einem anderen Rechtsverhältnis ist ausgeschlossen.
2. Eine Aufrechnung des Käufers ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen möglich.
§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Fulda. Für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten mit Vollkaufleuten ist nach Wahl von teethshirts.de das Amtsgericht Fulda oder das für den Käufer zuständige Gericht der Gerichtsstand. Es gilt deutsches Recht. Fulda, 01.01.2009.
Datenschutzerklärung
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Soweit Du uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt habst, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Deiner Anfragen, zur Abwicklung mit Dir geschlossener Verträge und für die technische Administration.
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Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Du Deine Einwilligung zur Speicherung widerrufst, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
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Auf schriftliche Anfrage werde ich Dich gerne über die zu Deiner Person gespeicherten Daten informieren.
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Wir sind bemüht, Deine personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E-Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Dir bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.
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